AGB & SLA

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Everscale GmbH

Stand 27.09.2013

§1 Geltungsbereich

 

1) Die Everscale GmbH, Jordanstraße 26A, 30173 Hannover erbringt Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültige Fassung.

2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, die Everscale GmbH stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Abweichende Regelungen in den Angebots- und Leistungsbeschreibungen gehen den Regelungen in diesen AGB vor.

§2 Leistungspflichten

 

1) Die Leistungspflichten der Everscale GmbH ergeben sich in dieser Reihenfolge aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts/der Dienstleistung, den zugehörigen Service Level Agreement und den Regelungen aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2) Die Everscale GmbH ist berechtigt, für den Kunden kostenneutral ihre Leistungen zu erweitern, Verbesserungen vorzunehmen oder dem technischen Fortschritt anzupassen. Nachteile für den Kunden sind dadurch ausgeschlossen.

3) Anpassungen zur Verhinderung von Missbrauch und aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleiben vorbehalten.

4) Auf die Erbringung von Zusatzleistungen, die von der Everscale GmbH ohne zusätzliches Entgelt zur Verfügung gestellt werden, hat der Kunde zu keinem Zeitpunkt einen Erfüllungsanspruch. Die Everscale GmbH ist berechtigt, vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste einzustellen, abzuändern, oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. Änderungen an vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Diensten werden dem Kunden in einer angemessenen Frist vor der Änderung in Textform bekannt gegeben.

5) Soweit dem Kunden feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich die Everscale GmbH vor, die dem Kunden zugewiesene(n) IP-Adresse(n) zu ändern, wenn dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich werden sollte. Der Kunde wird unverzüglich in Textform über eine erforderliche Änderung informiert. Ein Anspruch auf die Zuweisung einer bestimmten IP-Adresse ist ausgeschlossen.

§3 Produktunabhängige Pflichten des Kunden

 

1) Der Kunden sichert zu, dass alle aus seiner Sphäre stammenden vertragswesentlichen Angaben und Erklärungen zutreffend und
vollständig sind. Er ist verpflichtet, die Everscale GmbH unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Kontaktdaten sowie sonstiger für die Vertragsdurchführung relevanter Daten zu unterrichten.

2) Der Kunde sorgt selbst für regelmäßige Sicherungen seiner Daten und stellt diese im Falle einer notwendigen Wiederherstellung kostenlos zur Verfügung. Die Everscale GmbH erstellt keinerlei Datensicherungen von Daten des Kunden, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart. Die Sicherungskopien dürfen nicht auf Systemen der Everscale GmbH abgelegt werden.

3) Der Kunde erhält beim erstmaligen verbindlichem Vertragsschluss mit der Everscale GmbH eine Nutzerkennung und ein Passwort (Zugangsdaten). Er ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und gehörig vor einer Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Jede unter diesen Zugangsdaten vorgenommene Maßnahme gilt als vom Kunden veranlasst, es sei denn, der Kunde ist seiner Geheimhaltungs- und Schutzpflicht ordnungsgemäß nachgekommen.

4) Der Kunde darf durch die auf den Systemen der Everscale GmbH gespeicherten Daten sowie von externen Quellen eingebundenen
Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Die Everscale GmbH ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen berechtigt, ihre Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen bzw. den Zugang zu den Informationen des Kunden zu sperren. Zudem stellt dies einen wichtigen Grund zur Kündigung dar.

5) Der Kunde verpflichtet sich, die von der Everscale GmbH zur Verfügung gestellten Ressourcen nicht zu missbrauchen. Als Missbrauch werden insbesondere folgende Handlungen übereinstimmend festgelegt:
a) unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking) und begleitender Tätigkeiten (z. B. Port Scanning).
b) Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen     und /oder E-Mails (z. B. D/Dos, Spam-Versand, Mail-Bombing etc.).
c) Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, ohne deren ausdrückliche Einwilligung und andere Handlungen, die Verstöße
gegen das UWG darstellen oder auf Grund derer einem Dritten ein durchsetzbarer Unterlassungsanspruch entsteht.
d) Das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Schadsoftware.

6) Verstöße gegen ein oder mehrere dieser Verpflichtungen, berechtigen die Everscale GmbH zur sofortigen Einstellung der Leis-
tung und stellen einen wichtigen Grund zur Kündigung dar. Die Geltendmachung aus diesen Umständen resultierender Schadensersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

§4 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung

 

1) Die verbindliche Bestellung (Angebotserklärung) einer Leistung erfolgt über das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars auf
der Webseite der Everscale GmbH oder bei individuellen Angeboten durch schriftliche Übermittlung des unterschriebenen Bestellformulars durch den Kunden und Zugang bei der Everscale GmbH.

2) Der Kunde erhält eine Empfangsbestätigung, die zugleich zur Überprüfung der vom Kunden angegebenen E-Mailadresse dient und den Zugang der Bestellung des Kunden bei der Everscale GmbH bekannt gibt. Die Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Angebot des Kunden durch die Everscale GmbH dar. Die Annahme dieses Angebots erfolgt mit Zugang einer ausdrücklichen Erklärung durch die Everscale GmbH oder mit Beginn der Ausführung der vom Kunden bestellten Leistung durch die Everscale GmbH, soweit eine darüber hinausgehender Erklärung nach Art der Leistung nicht erforderlich ist.

3) Die Laufzeit des Vertrags entspricht dem bei der Bestellung angegebenen oder ausgewählten Zeitraum. Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit kündbar. Die Erklärung der Kündigung erfordert mindestens Textform. Wird der Vertrag nicht oder nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich jeweils um die ursprüngliche Laufzeit, jedoch nicht um mehr als ein Jahr.

4) Bei Domainservices entspricht der immer Vertragszeitraum ein Jahr, es sei denn die Leistungsbeschreibung weist bereits einen abweichenden Zeitraum aus. Der Vertrag verlängert sich automatisch um je ein Jahr, sofern nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum Vertragsende die Leistung schriftlich gekündigt wird. Bei Kündigung einer Domain hat der Kunde zudem mitzuteilen, ob die betreffende Domain gelöscht oder zu einem anderen Anbieter übertragen werden soll. Im Falle einer Übertragung zu einem anderen Anbieter verpflichtet sich der Kunde zur Mitwirkung am Umzug der Domain und stellt darüber hinaus das Mitwirken des neuen Anbieters sicher. Sollte die Domain durch Verletzung dieser Mitwirkungspflicht über die Laufzeit hinaus bei der Everscale GmbH verbleiben, wird der Domainservice dem Kunden für ein weiteres Jahr berechnet.

5) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die Everscale GmbH insbesondere vor, wenn der Kunde

a) bei der Zahlung von monatlich zu zahlenden Entgelten mit mindestens insgesamt zwei Zahlungen in Verzug gerät;
b) schuldhaft gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt, und der Kunde trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist nicht Abhilfe schafft.

 

§5 Preise und Zahlungen

 

1) Nutzungsunabhängige Entgelte können monatlich oder für die jeweilige Vertragslaufzeit des bestellten Produkts im Voraus anfallen (z.B. Domain oder SSL-Zertifikate). Nutzungsabhängige Entgelte sind mit dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums zu zahlen. Alle Entgelte ergeben sich aus der jeweiligen produktspezifischen Leistungsbeschreibung. Die Zahlungen sind mit Zugang der entsprechenden Rechnung beim Kunden fällig.

2) Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang einer Rechnung ein Zahlungseingang bei der Everscale GmbH vorliegt.

3) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Zahlungen des Kunden durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt die Everscale GmbH, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Konto im vereinbarten Abbuchungszeitraum ausreichende Deckung aufweist. Der Kunde ist verpflichtet, der Everscale GmbH den durch eine etwaige Zahlungsverweigerung des kontoführenden Instituts entstehenden Schaden zu ersetzen.

4) Die Rechnungsstellung erfolgt als E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Hiermit erklärt sich der Kunde einverstanden. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann die Everscale GmbH hierfür ein angemessenes Entgelt je Rechnung verlangen.

5) Die vorübergehende Sperrung von Diensten, zu der die Everscale GmbH nach diesen Bedingungen, insbesondere bei Pflichtverstößen des Kunden, berechtigt ist, berührt die Zahlungspflicht des Kunden nicht.

6) Gegen Forderungen der Everscale GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dies gilt nicht für Gewährleistungsansprüche des Kunden, sofern diese gegen die Entgeltforderung der Everscale GmbH aufgerechnet werden.

 

§6 Haftung

 

1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Everscale GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesen Fällen haftet die Everscale GmbH lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

2) In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ausgeschlossen.

3) Vorstehende Beschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4) Soweit die Haftung der Everscale GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Everscale GmbH.

5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§7 Datenschutz

 

Die Everscale GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Ergänzende Informationen finden sich in unserer Datenschutzerklärung auf der Website unter http://www.everscale.de/kontakt/datenschutz.

 

§8 Sonstige Bestimmungen

 

1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

2) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hannover ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3) Die Everscale GmbH ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

4) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sind aus Beweisgründen die Schriftform zu wählen.

5) SCHUFA-Klausel: Die Everscale GmbH ist berechtigt, eine Prüfung der Bonität des Kunden bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden unter Verwendung von Name (bei Gewerbetreibenden: die Firma) und Anschrift, vor Vertragsschluss, durchzuführen. Die SCHUFA speichert und nutzt erhaltene Daten. Die Nutzung umfasst auch die Errechnung eines Wahrscheinlichkeitswertes auf Grundlage des SCHUFA-Datenbestandes zur Beurteilung des Kreditrisikos (Score). Die erhaltenen Daten übermittelt sie an ihre Vertragspartner im Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind Unternehmen, die aufgrund von Leistungen oder Lieferung finanzielle Ausfallrisiken tragen (insbesondere Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften, aber auch etwa Vermietungs-, Handels-, Telekommunikations-, Energieversorgungs-, Versicherungs- und Inkasso-Unternehmen). Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde und die Übermittlung nach Abwägung aller Interessen zulässig ist. Daher kann der Umfang der jeweils zur Verfügung gestellten Daten nach Art der Vertragspartner unterschiedlich sein. Darüber hinaus nutzt die SCHUFA die Daten zur Prüfung der Identität und des Alters von Personen auf Anfrage ihrer Vertragspartner, die beispielsweise Dienstleistungen im Internet anbieten. Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren sind unter www.meineschufa.de abrufbar.

Die postalische Adresse der SCHUFA lautet:
SCHUFA Holding AG
Verbraucherservice
Postfach 5640
30056 Hannover

§9 Sonstige Bestimmung für Verbraucher

 

Dem Kunden, der Verbraucher ist, steht ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung zu. Dem Kunden, der kein Verbraucher ist, steht dieses Widerrufsrecht nicht zu.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer  Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
Everscale GmbH
Jordanstraße 26A
30173 Hannover
E-Mail: sales@everscale.de
Fax: +49 (511) 16270828

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

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